Was ist Arbeitslosengeld II und wann bekomme ich diese Leistung?

Das so genannte Arbeitslosengeld II ist im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt. Das Gesetz nennt diese Leistung Grundsicherung für Arbeitsuchende. Arbeitslosengeld II ist eine Sozialleistung, die Ihren grundlegenden Lebensunterhalt decken soll. Damit Sie Arbeitslosengeld II bekommen können, müssen Sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Diese finden Sie hier.

Voraussetzungen

Sie müssen die vier folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  • Sie sind hilfebedürftig. Das bedeutet: Ihre finanziellen Mittel – also Einkommen und Vermögen - reichen nicht für Ihren Lebensunterhalt aus.
    Arbeitslosengeld II bekommen nur hilfebedürftige Personen. Wenn Sie mit Ihrem Einkommen oder Vermögen bestimmte Freibeträge überschreiten, müssen Sie zunächst damit Ihren Lebensunterhalt sichern, bevor Sie Arbeitslosengeld II bekommen können.
  • Sie sind mindestens 15 Jahre alt. Sie dürfen aber die so genannte Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben. Ihre Regelaltersgrenze richtet sich nach Ihrem Geburtsjahr. Je nach Geburtsjahr liegt sie zwischen 65 und 67 Jahren.
  • Ihr gewöhnlicher Aufenthalt ist in Deutschland. Das heißt, Sie halten sich überwiegend und hauptsächlich in Deutschland auf. Sie haben hier Ihren dauerhaften Lebensmittelpunkt.
  • Sie sind erwerbsfähig. Das bedeutet: Sie könnten mindestens 3 Stunden täglich arbeiten. Sie haben also keine Krankheit oder Behinderung, die das dauerhaft verhindert.

Was ist unter Einkommen und Vermögen zu verstehen?

Einkommen
Einkommen ist grundsätzlich jede Einnahme in Geld, die Sie bekommen. Zum Einkommen gehören beispielsweise:

  • Einnahmen aus nichtselbstständiger und selbstständiger Tätigkeit,
  • Entgeltersatzleistungen wie Arbeitslosengeld, Elterngeld oder Krankengeld,
  • Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung,
  • Unterhaltsleistungen, Kindergeld, Renten,
  • Kapital- und Zinserträge,
  • einmalige Einnahmen (zum Beispiel Steuererstattungen, Abfindungen, Erbschaften), Berufsausbildungsbeihilfe, Ausbildungsgeld, BAföG.

Vom Einkommen zieht Ihr Jobcenter unter anderem Freibeträge und bestimmte Ausgaben ab. Bleibt dann vom Einkommen etwas übrig, müssen Sie dies für Ihren Lebensunterhalt einsetzen.

Vermögen
Zum Vermögen zählt alles, was Sie besitzen und in Geld messbar ist, beispielsweise:

  • Bargeld,
  • Sparguthaben, Sparbriefe, Wertpapiere,
  • Sachen (wie beispielsweise Fahrzeuge oder Schmuck),
  • Kapitallebensversicherungen,
  • Haus- und Grundeigentum, Eigentumswohnungen.

Beim Vermögen berücksichtigt Ihr Jobcenter Ihr eigenes verwertbares Vermögen und das Vermögen Ihrer Bedarfsgemeinschaft. Verwertbar ist Vermögen, wenn man es für den Lebensunterhalt verwenden kann. Eine Bedarfsgemeinschaft ist eine Gemeinschaft von Menschen, die zusammenleben und gemeinsam wirtschaften. Die Menschen in einer Bedarfsgemeinschaft übernehmen Verantwortung füreinander.

Was gilt für ausländische Mitbürger/innen?

Als Ausländer/in können Sie Leistungen erhalten, wenn Sie eine Beschäftigung in Deutschland aufnehmen dürfen oder diese Erlaubnis möglich wäre. Sie müssen dazu aber schon mehr als 3 Monate in Deutschland sein.

Diese Einschränkung gilt jedoch nicht, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland als Arbeitnehmer/in oder Selbständige/r freizügigkeitsberechtigt sind (Ausländer/in aus dem EU-Raum). Die Einschränkung gilt auch nicht, wenn Sie unfreiwillig arbeitslos geworden sind oder eine selbständige Tätigkeit nach mehr als einem Jahr Tätigkeit ohne Ihre eigene Schuld einstellen mussten.
Bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nach weniger als einem Jahr Beschäftigung können Sie nur für die Dauer von 6 Monaten ALG-II-Leistungen erhalten.

Wenn Sie nicht erwerbstätig sind, aber die tatsächliche Personensorge für minderjährige Kinder mit einem Aufenthaltsrecht aus Artikel 10 der Verordnung (EU) 492/2011 ausüben, haben Sie ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht. Sie haben somit ebenfalls einen Anspruch auf Arbeitslosengeld-II-Leistungen.

Sie erhalten als Ausländer/in keine Leistungen, wenn Sie sich nur zum Zweck der Arbeitsuche in Deutschland aufhalten (diese Ausnahme gilt dann auch für die Familienangehörigen) oder wenn Sie stattdessen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekommen könnten.

Termin

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